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Rheinland-PfalzAntragCDUSPD

📝 Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz und Verbesserung der Rahmenbedingungen

23. Oktober 2026Dokument 19/889 · WP 19Rheinland-Pfalz
Dennis Junk, Florian Maier
WirtschaftStandortbedingungenFachkräfteDigitalisierungInvestitionen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zielt darauf ab, Rheinland-Pfalz als attraktiven Wirtschaftsstandort weiterzuentwickeln. Er thematisiert die Herausforderungen, denen Unternehmen gegenüberstehen, und fordert die Landesregierung auf, die Rahmenbedingungen zu verbessern.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Unternehmen in Rheinland-Pfalz, insbesondere mittelständische Betriebe, sowie Fachkräfte und Gründer.

🎯 Was wird gefordert?

Es werden Maßnahmen gefordert, um die Bereitstellung von Gewerbe- und Industrieflächen zu verbessern, die Gewinnung internationaler Fachkräfte zu erleichtern und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.

🔎 Konkrete Inhalte

Der Antrag hebt die Notwendigkeit hervor, die Digitalisierung staatlicher Verfahren voranzutreiben und die Rahmenbedingungen für Unternehmen zu verbessern. Es wird betont, dass wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Zusammenhalt untrennbar verbunden sind.

⚡ Einordnung

Die Fraktionen CDU und SPD betonen die Bedeutung wettbewerbsfähiger Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Herausforderungen durch hohe Energiekosten und Fachkräfteengpässe verwiesen. Eine Antwort der Landesregierung auf diesen Antrag liegt noch nicht vor.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 19/889, Wahlperiode 19

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.