📄 Wahlvorschlag für die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für Datenschutz
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der SPD-Fraktion für die Besetzung der Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Die Datenschutzkommission ist eine wichtige Einrichtung für die Überwachung und Beratung von Datenschutzfragen auf Landesebene.
👥 Wer ist betroffen?
Die vorgeschlagenen Abgeordneten Daniel Schäffner, Dr. Claudia Eider, Benedikt Oster und Ruth Greb sind direkt betroffen. Indirekt ist die Datenschutzkommission selbst betroffen, da ihre Arbeitsfähigkeit von der Besetzung abhängt.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die SPD-Fraktion schlägt folgende Abgeordnete vor: Ordentliche Mitglieder sind Abg. Daniel Schäffner und Abg. Dr. Claudia Eider. Stellvertretende Mitglieder sind Abg. Benedikt Oster und Abg. Ruth Greb.
🔎 Das Wichtigste im Detail
Das Dokument ist ein reiner Wahlvorschlag vom 10. Juni 2026. Es enthält keine Abstimmungsergebnisse oder Wahlergebnisse, sondern nur den Vorschlag der SPD-Fraktion für die vier Positionen in der Datenschutzkommission.