📄 Wahlvorschlag für Mitglied des Transparenzbeirats beim Datenschutzbeauftragten
📋 Worum geht es?
Das Dokument ist ein Wahlvorschlag der SPD-Fraktion des Landtags Rheinland-Pfalz zur Besetzung einer Position im Transparenzbeirat beim Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. Der Transparenzbeirat ist ein Kontrollgremium, das die Arbeit des Datenschutzbeauftragten begleitet und zur Stärkung von Datenschutz und Informationsfreiheit im Land beitragen soll.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind der Landtag Rheinland-Pfalz, das Amt des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, der neu zu besetzende Transparenzbeirat sowie die Öffentlichkeit, die von den Kontrollfunktionen dieses Gremiums profitiert.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die SPD-Fraktion schlägt vor, dass der Abgeordnete Daniel Schäffner als ordentliches Mitglied in den Transparenzbeirat beim Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gewählt wird.
🔎 Das Wichtigste im Detail
Das Dokument enthält den formalen Wahlvorschlag der SPD mit dem Kandidaten Daniel Schäffner für die Position eines ordentlichen Mitglieds. Das Dokument selbst enthält keine Abstimmungsergebnisse oder nachfolgende Entscheidungen – es handelt sich um den reinen Wahlvorschlag ohne weitere Begründungen oder Details zum Kandidaten.