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Rheinland-PfalzSonstigesSPD

📄 Wahlvorschlag: Vertreter des Landtags Rheinland-Pfalz im Rundfunkrat des Südwestrundfunks

10. Juni 2026Dokument 19/92 · WP 19Rheinland-Pfalz
Florian Maier
RundfunkratSüdwestrundfunkPersonalbesetzungAbgeordneter

📋 Worum geht es?

Es geht um die Wahl eines Vertreters des Landtags Rheinland-Pfalz in den Rundfunkrat des Südwestrundfunks (SWR). Dies ist eine Personalbesetzung, bei der die SPD-Fraktion einen Kandidaten vorschlägt. Der Rundfunkrat ist das oberste Kontrollorgan des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und setzt sich aus Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Gruppen zusammen, um die Unabhängigkeit und Vielfalt der Programmgestaltung zu sichern.

👥 Wer ist betroffen?

Der Südwestrundfunk (SWR) und sein Rundfunkrat sind betroffen. Die Wahl betrifft die Gesamtheit der Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz, die einen ihrer Vertreter entsenden. Der Rundfunkrat beaufsichtigt die Arbeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und trägt Mitverantwortung für die Programmgestaltung und Unabhängigkeit.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die SPD-Fraktion schlägt vor, dass der Abgeordnete Daniel Schäffner als Vertreter des Landtags Rheinland-Pfalz in den Rundfunkrat des Südwestrundfunks gewählt wird. Die Wahl erfolgt gemäß § 14 Abs. 3 des Staatsvertrages über den Südwestrundfunk.

🔎 Das Wichtigste im Detail

Das Dokument enthält den Wahlvorschlag für Daniel Schäffner als Mitglied des Rundfunkrats des Südwestrundfunks. Der Vorschlag wird von Florian Maier für die SPD-Fraktion gemacht. Es handelt sich um einen Routinevorschlag zur Besetzung eines Gremiums des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ohne weitere Abstimmungsergebnisse oder Diskussionsverlauf.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 19/92, Wahlperiode 19, eingereicht 10. Juni 2026

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.