❓ Dokument 19/925

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Fabian Ehmann befasst sich mit der Notwendigkeit, die gesetzlichen Grundlagen der Sportförderung in Rheinland-Pfalz anzupassen. Die Fragestellung umfasst die geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Modernisierung des Sportförderungsgesetzes, das seit 1975 unverändert ist.

Betroffen sind Sportvereine, Verbände und Organisationen im Bereich des Sports in Rheinland-Pfalz sowie die Landesregierung.

Die Anfrage stellt fünf zentrale Fragen zur geplanten Umsetzung der Anpassungen, zu Defiziten der aktuellen Regelungen, den Zielen der Landesregierung, bereits geführten Gesprächen mit Verbänden und zur Nutzung von Hallen- und Freibädern.

Die Landesregierung plant eine Überprüfung der gesetzlichen Grundlagen der Sportförderung, kann jedoch keinen konkreten Zeitplan nennen. Es wird betont, dass die Anpassungen notwendig sind, um den aktuellen Anforderungen gerecht zu werden. Gespräche mit verschiedenen Sportverbänden haben bereits stattgefunden, und die Bedeutung des Schwimmsports wird anerkannt.

Die Landesregierung erkennt die Notwendigkeit, die gesetzlichen Grundlagen der Sportförderung zu modernisieren. Es wird auf die Bedeutung von Gesprächen mit dem organisierten Sport hingewiesen. Eine grundsätzliche Änderung der Regelung zur kostenfreien Nutzung von Hallen- und Freibädern könnte erhebliche Konsequenzen für die kommunale Selbstverwaltung haben.