📝 Dokument 19/930
📋 Worum geht es?
Die CDU-Fraktion hat eine Aktuelle Debatte beantragt, die sich mit der Verteidigung einer freien Gesellschaft gegen Antisemitismus, Hass und Hetze beschäftigt. Diese Debatte soll am 29. Oktober 2026 im Landtag stattfinden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind alle Bürgerinnen und Bürger, die in einer freien Gesellschaft leben, sowie Gemeinschaften, die unter Antisemitismus und gesellschaftlichem Hass leiden.
🎯 Was wird gefordert?
Es wird vorgeschlagen, eine Aktuelle Debatte über die Themen Antisemitismus, gesellschaftlicher Hass und Hetze abzuhalten.
🔎 Konkrete Inhalte
Das Dokument enthält nur den Antrag auf eine Aktuelle Debatte; es sind keine weiteren Ergebnisse oder Antworten der Regierung enthalten.
⚡ Einordnung
Die CDU-Fraktion hat den Antrag am 28. Oktober 2026 eingereicht. Die Debatte ist für den 29. Oktober 2026 angesetzt.