❓ Dokument 19/935

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Propp befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen des Einsatzes von Elektrobussen in landesfinanzierten regionalen Busverkehren. Es wird untersucht, wie viele Elektrobusse im Einsatz sind und welche Kosten damit verbunden sind.

Betroffen sind die kommunalen Aufgabenträger im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Rheinland-Pfalz sowie die Landesregierung.

Die Anfrage stellt sieben zentrale Fragen zur Anzahl der eingesetzten Elektrobusse, den Mehrkosten im Vergleich zu Dieselbussen, den Gesamtkosten je Fahrzeugkilometer, der Berücksichtigung von Ladeinfrastruktur, den Kosten für Batteriewechsel und den erwarteten Belastungen des Landeshaushalts.

Die Landesregierung antwortet, dass derzeit 237 batterieelektrische Busse im ÖPNV in Rheinland-Pfalz im Einsatz sind. Es wird festgestellt, dass die höheren Anschaffungskosten durch niedrigere Betriebskosten über die Lebensdauer der Busse weitgehend kompensiert werden können. Es liegen keine separaten Wirtschaftlichkeitsberechnungen für Linienbündel mit alternativen Antrieben vor.

Die AfD-Fraktion hat die Anfrage eingereicht. Die Landesregierung hat die Fragen beantwortet und auf die finanziellen Auswirkungen des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetzes verwiesen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Kosten für die Vergabe von Busverkehrsleistungen in den letzten Jahren gestiegen sind, ohne dass eine klare Abhängigkeit von Antriebsarten nachgewiesen werden konnte.