❓ Dokument 19/951
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Eugen Ziegler (AfD) befasst sich mit den Kosten von Gutachten, die im Zusammenhang mit Mängeln an den Tanklöschfahrzeugen TLF 3000 entstanden sind. Es wird nach den genauen Kostenaufstellungen und den Anlässen der Beauftragung gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Feuerwehr und die zuständigen Ministerien, insbesondere das Ministerium des Innern, für Integration und Verkehr in Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zu den Gutachtenkosten, einschließlich der Aufschlüsselung der Kosten, der Anlässe der Beauftragung und der festgestellten technischen Mängel.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Ministerium des Innern, für Integration und Verkehr beantwortet die Fragen und gibt an, dass die Kosten für die Gutachten insgesamt 16.243,50 Euro betragen. Die Gutachten wurden von der Kanzlei Dr. Eich Jakob & Partner mbB erstellt, und es sind keine weiteren Kosten für die Mängelbeseitigung zu erwarten.
⚡ Einordnung
Die AfD-Fraktion hat die Anfrage eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und die Kosten sowie die beauftragte Kanzlei genannt. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die die Mängel an den TLF 3000 thematisieren.