❓ Dokument 19/952

In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Feuerschutzsteuer und die damit verbundene Landesförderung für kommunale Feuerwehren in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer sowie den Fördermitteln für verschiedene Maßnahmen im Brandschutz.

Betroffen sind die Gemeinden und Gemeindeverbände in Rheinland-Pfalz sowie die kommunalen Feuerwehren.

Die Fragesteller fragen konkret nach den Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer in den Jahren 2020 bis 2025, den eingesetzten Mitteln für kommunale Brandschutzmaßnahmen sowie den geplanten Fördermitteln ab 2027.

Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet und die Höhe des Aufkommens aus der Feuerschutzsteuer sowie die Fördermittel für Feuerwehrhäuser, Fahrzeuge und Ausstattungen in den Jahren 2020 bis 2025 aufgeschlüsselt. Es wurden konkrete Zahlen zu den Einnahmen und den Förderungen genannt.

Die Landesregierung nennt die Höhe des Aufkommens aus der Feuerschutzsteuer für die Jahre 2020 bis 2025 und die Verwendung der Mittel für kommunale Brandschutzmaßnahmen. Die Antwort enthält detaillierte Zahlen zu den Förderungen für Feuerwehrhäuser und -fahrzeuge sowie die geplanten Mittel für die Jahre 2027 und 2028, die derzeit in der Aufstellung sind.