❓ Dokument 19/958
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Lisett Stuppy befasst sich mit dem Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Der Aktionsplan wurde 2010 eingeführt und soll alle fünf Jahre fortgeschrieben werden. Die Fragestellerin möchte Informationen über die nächste Fortschreibung und den aktuellen Stand der Umsetzung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz, insbesondere Frauen mit Behinderungen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragestellerin fragt nach dem Veröffentlichungsdatum der dritten Fortschreibung des Aktionsplans, dem Bericht über die Lage der Menschen mit Behinderungen und dem Stand der Umsetzung der Maßnahmen im Aktionsplan.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragestellerin weist darauf hin, dass der letzte Aktionsplan und Bericht im Jahr 2020 veröffentlicht wurden und gemäß § 20 Landesinklusionsgesetz eine Fortschreibung alle fünf Jahre erforderlich ist.