❓ Dokument 19/961
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert den finanziellen Investitionsbedarf für die Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Fahrzeuge zur Ersatzbeschaffung vorgesehen sind und welche finanziellen Mittel dafür bereitgestellt werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die kommunalen Aufgabenträger, die Freiwilligen Feuerwehren und die Landesregierung von Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen konkret nach dem angemeldeten Investitionsbedarf, der Anzahl der vorgesehenen Ersatzbeschaffungen, den durchschnittlichen Beschaffungskosten, der Verwendung der Fördermittel und geplanten Anpassungen der finanziellen Förderung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von den Abgeordneten Eugen Ziegler und Jürgen Wiedenhöfer der Alternative für Deutschland eingereicht. Es wird auf die bereits bestehende pauschale Landesförderung in Höhe von jährlich 20 Millionen Euro verwiesen, die seit 2025 gilt.