❓ Dokument 19/963

In der Anfrage wird die Bedeutung der Freistellung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen durch ihre Arbeitgeber für die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Erstattungsanträge und die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Anträgen angesprochen.

Betroffen sind ehrenamtliche Feuerwehrangehörige, ihre Arbeitgeber, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen, sowie die Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz.

Die Fragesteller fragen nach den Erkenntnissen der Landesregierung zur Freistellung von Feuerwehrangehörigen, der Anzahl und Höhe der Erstattungsanträge sowie nach Schwierigkeiten, die Arbeitgeber bei der Freistellung während der Arbeitszeit haben.

Die Landesregierung antwortet, dass die Freistellung eine wesentliche Voraussetzung für den Brandschutz darstellt. Zwischen 2021 und 2025 wurden insgesamt 314 Erstattungen an Arbeitgeber gezahlt. Die Landesregierung sieht keinen Änderungsbedarf bei den bestehenden Regelungen und hat keine Erkenntnisse über Schwierigkeiten bei der Freistellung.

Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Die Landesregierung hat die Fragen beantwortet und dabei Zahlen zu den Erstattungen für die Jahre 2021 bis 2025 genannt. Es wurden 24 Erstattungen im Jahr 2021 und 91 im Jahr 2025 verzeichnet.