❓ Dokument 19/971
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer befasst sich mit der Ausübung der Rechts- und Versicherungsaufsicht über verschiedene Einrichtungen wie Versorgungswerke und Krankenkassen in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie die Aufsichtsbehörden ihren gesetzlichen Auftrag zur Überwachung umsetzen und welche Einrichtungen betroffen sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Einrichtungen wie Versorgungswerke, Krankenkassen und kassenärztliche Vereinigungen in Rheinland-Pfalz, die unter der Rechtsaufsicht des Landes stehen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach den Einrichtungen unter Rechtsaufsicht, den Umsetzungsmaßnahmen der Aufsichtsbehörden, der Prüfung von Due-Diligence-Unterlagen seit 2016, der Anforderung ergänzender Unterlagen und der Feststellung von Auffälligkeiten bei Kapitalanlagen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Abgeordneten Pia Schellhammer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht. Es werden spezifische Fragen zur Aufsicht über riskante Geldanlagen in verschiedenen Einrichtungen gestellt.