❓ Dokument 19/974
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Aspekte der Freistellung ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird die Erstattung von Arbeitsentgelten an private Arbeitgeber und die damit verbundenen Herausforderungen für kleine und mittelständische Unternehmen angesprochen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind private Arbeitgeber, die ehrenamtliche Feuerwehrangehörige freistellen müssen, sowie die kommunalen Aufgabenträger im Brandschutz.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach den Gesamtausgaben für Arbeitgeberentschädigungen, der Anzahl der Ausfallstunden, der Höhe der Arbeitgebererstattung und den finanziellen Mitteln des Landes für diese Erstattungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Fragen der Fragesteller, jedoch keine Antworten der Landesregierung. Die Antworten des Ministeriums des Innern, für Integration und Verkehr sind im Dokument nicht enthalten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von den Abgeordneten Eugen Ziegler und Jürgen Wiedenhöfer der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird auf die Bedeutung der Arbeitgeberentschädigungen für die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren hingewiesen. Die Landesregierung hat auf die Vorbemerkung verwiesen und keine konkreten Zahlen oder Antworten zu den gestellten Fragen bereitgestellt.