❓ Dokument 19/980
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Frank Senger befasst sich mit den Ergebnissen einer Abfrage der Landesregierung zu Straßenausbaubeiträgen in rheinland-pfälzischen Kommunen. Es werden Informationen zu den teilnehmenden Kommunen, dem Straßennetz und den Einwohnerzahlen erfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die rheinland-pfälzischen Kommunen, einschließlich kreisfreier Städte, Verbandsgemeinden, verbandsfreier Gemeinden und Ortsgemeinden.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen an die Landesregierung, darunter die Anzahl der teilnehmenden Kommunen, die Länge des Straßennetzes und die Anzahl der Einwohner dieser Kommunen sowie Informationen zu den Straßenausbaubeiträgen und den damit verbundenen Kosten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird auf eine frühere Antwort der Landesregierung verwiesen (Drucksache 19/724). Die Abfrage fand im Zeitraum von Anfang September bis Mitte Oktober 2026 statt.