❓ Dokument 19/985
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Förderungen von denkmalgeschützten Objekten befragt, die in den Jahren 2021 bis 2025 mit Landesmitteln unterstützt wurden. Es wird insbesondere nach der Schaffung neuer Wohneinheiten und der Kombination von Fördermitteln gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind denkmalgeschützte Objekte in Rheinland-Pfalz sowie die Landesregierung, die für die Vergabe von Fördermitteln zuständig ist.
🎯 Was wird gefragt?
Die Abgeordneten fragen konkret nach den geförderten Objekten, den ausgezahlten Fördermitteln, der Kombination mit anderen Förderprogrammen und der Einhaltung von Mietbindungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet, dass keine Daten zu den geforderten Informationen vorliegen. Es wird betont, dass die Förderung durch die Denkmalpflege nicht auf die Schaffung von Wohnraum abzielt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD-Fraktion äußern Bedenken hinsichtlich der Verwendung von Fördermitteln für die Schaffung von Wohnraum. Die Antwort der Landesregierung bestätigt, dass keine relevanten Daten vorliegen und dass die Denkmalpflege nicht auf Wohnraumschaffung ausgerichtet ist.