❓ Dokument 19/986
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Kriterien und Verfahren gebeten, die sicherstellen, dass Mittel aus dem Denkmalschutz-Etat ausschließlich für den Erhalt historischer Bausubstanz verwendet werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die zuständigen Fachbehörden wie die ADD und die Landesdenkmalpflege sowie die Antragsteller von Denkmalschutzmitteln.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen konkret nach den Prüfkriterien und Prüfverfahren, die die Landesregierung anwendet, um sicherzustellen, dass die Mittel nicht für Innenausbauten oder andere nicht förderfähige Maßnahmen verwendet werden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass nur Bauwerke und historische Anlagen, die Kulturdenkmäler im Sinne des Denkmalschutzgesetzes sind, förderfähig sind. Maßnahmen wie Innenausbauten oder Sanitäreinrichtungen sind nicht förderfähig, und es erfolgt eine entsprechende Prüfung der Anträge.
⚡ Einordnung
Die Antwort der Landesregierung bekräftigt, dass die Vorgaben zur Denkmalförderung keine Förderfähigkeit für nicht denkmalgerechte Maßnahmen vorsehen. Alle nicht zuwendungsfähigen Ausgaben sind öffentlich einsehbar.