❓ Dokument 20/4184

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Niclas Dürbrook befasst sich mit der Umsetzung und Finanzierung von 13 zusätzlichen Schienenprojekten in Schleswig-Holstein, die aus einem Sondervermögen des Bundes finanziert werden sollen. Es wird nach dem aktuellen Stand der Projekte im Landesweiten Nahverkehrsplan gefragt.

Betroffen sind die Bürger von Schleswig-Holstein, insbesondere Pendler und Reisende, sowie die Landesregierung und die zuständigen Infrastrukturunternehmen.

Es wird gefragt, welche Projekte im Nahverkehrsplan enthalten sind, wie die Finanzierung gesichert wird und welche Zeitkorridore für die Umsetzung gelten. Zudem wird nach weiteren Schienenprojekten gefragt, die nicht als prioritäre Projekte aufgeführt sind.

Die Antworten der Landesregierung zeigen, dass einige Projekte bereits im Nahverkehrsplan enthalten sind, während andere neu sind. Die Finanzierung ist teilweise gesichert, und es gibt Unsicherheiten bezüglich der Umsetzungstermine, die von den Infrastrukturunternehmen abhängen.

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Finanzierung und Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte betrifft, die für die Mobilität und Anbindung in Schleswig-Holstein entscheidend sind. Die Diskussion über die Mittelverwendung aus dem Sondervermögen könnte unterschiedliche Meinungen und Kontroversen hervorrufen.