❓ Dokument 20/4456
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Organisation und Finanzierung von Rückführungsmaßnahmen in Schleswig-Holstein zwischen 2020 und 2025 untersucht. Der Abgeordnete Dr. Bernd Buchholz fragt die Landesregierung nach der Anzahl der durchgeführten Chartermaßnahmen und den damit verbundenen Kosten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landesregierung, das Landesamt für Zuwanderung und Flüchtlinge (LaZuF), sowie die Kreise und kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden spezifische Fragen zu den durchgeführten Rückführungsmaßnahmen, den Ausreiseersuchen der Kreise und den finanziellen Aspekten der Rückführungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat die Anzahl der Rückführungsmaßnahmen und Ausreiseersuchen detailliert aufgeschlüsselt. In den Jahren 2020 bis 2025 wurden zahlreiche Rückführungen organisiert, mit unterschiedlichen Zahlen je Jahr und Zielland. Die finanziellen Aspekte und Kostenerstattungen wurden ebenfalls thematisiert, jedoch sind einige Abrechnungen noch nicht abgeschlossen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen und den Verwaltungsaufwand im Bereich der Rückführungen von Flüchtlingen. Die Antworten der Landesregierung könnten politische Diskussionen über die Effektivität und die finanziellen Mittel in diesem Bereich anstoßen.