❓ Dokument 20/4460
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die Ausstattung von Schultoiletten in Schleswig-Holstein. Die Fragesteller möchten Informationen über die Sauberkeit, Funktionsfähigkeit und die Verantwortung der Schulträger erhalten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen sowie an Ersatzschulen in Schleswig-Holstein.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Erhebung von Daten über den Zustand der Schultoiletten, zu Mindeststandards für deren Ausstattung und zur finanziellen Unterstützung für Sanierungsmaßnahmen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine flächendeckenden Daten zum Zustand der Schultoiletten und erhebt keine systematischen Daten. Es gibt keine spezifischen Mindeststandards für Schultoiletten. Die Verantwortung liegt bei den Schulträgern, und es wurden in den letzten fünf Jahren Mittel für Schulbaumaßnahmen bereitgestellt, jedoch keine spezifische Erfassung für Sanitäranlagen.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung sieht keinen Handlungsbedarf für ein Sonderförderprogramm zur Verbesserung der sanitären Infrastruktur. Dies könnte auf eine unzureichende Priorisierung der hygienischen Bedingungen in Schulen hinweisen, was von verschiedenen Parteien und der Öffentlichkeit kritisch betrachtet werden könnte.