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Schleswig-HolsteinKleine AnfrageFDP

Dokument 20/4472

8. Juni 2026Dokument 20/4472 · WP 20Schleswig-Holstein
Christopher Vogt
MedienanstaltFinanzierungAufgabenBeschwerdenRegierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) thematisiert. Der Abgeordnete Christopher Vogt fragt nach den Veränderungen in den Aufgaben, der Anzahl der Meldungen und Beschwerden sowie der finanziellen und personellen Ausstattung der MA HSH über die letzten zehn Jahre.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein, die Landesregierung von Schleswig-Holstein sowie die Bürgerinnen und Bürger, die Medieninhalte konsumieren.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den neu hinzugekommenen und weggefallenen Aufgaben der MA HSH, der Entwicklung der Meldungen und Beschwerden, der finanziellen Ausstattung sowie der personellen Entwicklung gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Landesregierung beziehen sich auf die Unabhängigkeit der MA HSH und die Tatsache, dass die konkreten Zahlen zu Meldungen und Beschwerden nicht vorliegen. Es wird auf die Entwicklung der Aufgaben und die finanziellen Mittel eingegangen, wobei die MA HSH um Stellungnahme gebeten wurde.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die Notwendigkeit einer transparenten Kommunikation über die Medienaufsicht und deren Finanzierung. Die Diskussion über die Ausstattung der MA HSH ist politisch relevant, da sie die Medienlandschaft und den Jugendschutz in Schleswig-Holstein betrifft.

Quelle: Schleswig-Holstein, Dokument 20/4472, Wahlperiode 20

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.