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📊 Dokument 20/4496

1. Juni 2026Dokument 20/4496 · WP 20Schleswig-Holstein
Martin Habersaat
RechtsextremismusSchulenBildungsausschussHandlungsempfehlungenAnträge
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument enthält einen Bericht und eine Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags. Es geht um Handlungsempfehlungen für Schulen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und zur Förderung einer positiven Schulkultur.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Schulen in Schleswig-Holstein sowie die Schüler, Lehrer und das gesamte Bildungssystem.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Empfehlungen zur Ablehnung und Annahme verschiedener Anträge ausgesprochen, die sich mit der Unterstützung von Schulen gegen antidemokratische und extremistische Haltungen befassen.

🔎 Kernergebnisse

Der Bildungsausschuss empfiehlt, den Antrag der SPD (Drucksache 20/3059) abzulehnen, den Alternativantrag der FDP (Drucksache 20/3096) ebenfalls abzulehnen und den Alternativantrag der CDU und Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache 20/3099) anzunehmen.

⚡ Einordnung

Die Empfehlungen des Bildungsausschusses zeigen eine parteiübergreifende Unterstützung für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, jedoch auch Differenzen zwischen den Fraktionen, insbesondere zwischen der FDP und den anderen Parteien.

Quelle: Schleswig-Holstein, Dokument 20/4496, Wahlperiode 20

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.