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Schleswig-HolsteinBeschlussempfehlungFDPSPDSSW

Dokument 20/4526

8. Juni 2026Dokument 20/4526 · WP 20Schleswig-Holstein
Claus Christian Claussen
LandesstraßensanierungWirtschaftDigitalisierungAusschussAblehnung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In diesem Bericht wird die Priorität der Landesstraßensanierung thematisiert. Der Antrag wurde von den Fraktionen FDP, SPD und SSW eingebracht und vom Ausschuss behandelt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger Schleswig-Holsteins, die von der Infrastruktur der Landesstraßen abhängig sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefordert, dass die Landesstraßensanierung wieder Priorität haben sollte, jedoch empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags.

🔎 Kernergebnisse

Der Ausschuss hat in zwei Sitzungen über den Antrag beraten und empfiehlt dessen Ablehnung mit den Stimmen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der einreichenden Fraktionen.

⚡ Einordnung

Die Ablehnung des Antrags könnte Auswirkungen auf die Infrastrukturentwicklung in Schleswig-Holstein haben, was sowohl Unterstützer als auch Kritiker auf den Plan ruft.

Quelle: Schleswig-Holstein, Dokument 20/4526, Wahlperiode 20

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.