❓ Dokument 20/4551
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Arbeit des deutsch-dänischen Cross Border Panels thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zu Hindernissen, die bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auftreten, insbesondere im Kontext von Arbeitslosigkeit und Sozialleistungen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind insbesondere Grenzgänger, die zwischen Deutschland und Dänemark pendeln, sowie die zuständigen Behörden und Institutionen in beiden Ländern.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu spezifischen Hindernissen gestellt, die die Landesregierung identifiziert hat, sowie zu den Lösungen, die angestrebt werden, um diese Hindernisse zu beseitigen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass es Hindernisse beim Datenaustausch gibt, die mittlerweile teilweise gelöst wurden. Es wurden keine neuen Hemmnisse identifiziert, und die Lösungen zur Bekämpfung von Sozialbetrug und zur Verbesserung des Datenaustauschs werden unterstützt.
⚡ Einordnung
Die Arbeit des Cross Border Panels wird als wichtig für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit angesehen. Die Landesregierung zeigt sich offen für Lösungen und betont die Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit, um Mobilitätsbarrieren abzubauen.