Schleswig-HolsteinKleine AnfrageSPD
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4580: Änderung des Landespflegegesetzes
13. Juli 2026Dokument 20/4580 · WP 20Schleswig-Holstein
Birte Pauls
LandespflegegesetzÄnderungPflegeVerbändeanhörungSozialgesetzbuch
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu möglichen Änderungen des Landespflegegesetzes befragt. Es wird erörtert, ob eine Verbändeanhörung stattgefunden hat und welche Änderungen geplant sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Pflegeeinrichtungen, Verbände, Kommunen und Bürgerinnen und Bürger in Schleswig-Holstein.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, ob die Landesregierung eine Änderung des Landespflegegesetzes plant und wann der Landtag darüber informiert wird.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat Stellungnahmen von 29 Verbänden eingeholt und plant, den Landtag zu informieren, sobald die Voraussetzungen des Parlamentsinformationsgesetzes erfüllt sind. Es wird angestrebt, Bürokratie abzubauen und die Pflege zu verbessern.