❓ Dokument 20/4590
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Anträge Schleswig-Holsteins zum Krankenhaustransformationsfonds erörtert. Es werden Informationen zu den beantragten Projekten, deren Bearbeitungsstand sowie die Auswirkungen des Krankenhausreformanpassungsgesetzes auf die Anträge angefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Krankenhausträger in Schleswig-Holstein sowie die Landesregierung, die Kreise und kreisfreien Städte.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden detaillierte Informationen zu den Anträgen, deren Bearbeitungsstand und den finanziellen Aspekten gefordert. Zudem wird nach den Auswirkungen des KHAG auf die Anträge gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat zwei Anträge zum Krankenhaustransformationsfonds gestellt, die derzeit beim Bundesamt für Soziale Sicherung bearbeitet werden. Die Anträge betreffen die Stärkung der Notfallversorgung. Das KHAG hat die Fristenregelung für Anträge aufgehoben, wodurch Anträge jederzeit gestellt werden können. Es gibt jedoch noch keine verbindlichen Zeitpläne für die Bearbeitung.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Finanzierung und Organisation der Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein betrifft. Die Antworten der Landesregierung könnten Auswirkungen auf die zukünftige Gesundheitsinfrastruktur haben.