Schleswig-HolsteinKleine AnfrageSPD
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4657: Sondervermögen Ausgleichsabgabe (2026)
11. August 2026Dokument 20/4657 · WP 20Schleswig-Holstein
Beate Raudies
SondervermögenAusgleichsabgabeSozialgesetzbuchFinanzierung
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird der Bestand des Sondervermögens Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch (SGB IX) zu bestimmten Stichtagen sowie die Zuflüsse und Abflüsse seit dem 01.07.2025 behandelt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind schwerbehinderte Menschen, Arbeitgeber, Reha-Träger und die Landesregierung von Schleswig-Holstein.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Beständen, Zuflüssen und Abflüssen des Sondervermögens sowie zu geplanten Mittelabflüssen im Jahr 2026 gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat die Bestände der Ausgleichsabgabe zu den Stichtagen 01.01.2026 und 30.06.2026 sowie die Zuflüsse und Abflüsse detailliert aufgeschlüsselt. Der Bestand betrug am 01.01.2026 49.600,4 T€ und am 30.06.2026 62.488,1 T€. Der geplante Mittelabfluss für 2026 beträgt 17.125,7 T€.