❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4665: Sondervermögen IMPULS 2040 (2026)
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird der Bestand des Sondervermögens IMPULS 2040 sowie die Zuflüsse und Abflüsse von Mitteln im Zeitraum von 2025 bis 2026 thematisiert. Die Abgeordnete Beate Raudies (SPD) fragt nach den finanziellen Details und der Verwendung der Mittel für Infrastrukturprojekte in Schleswig-Holstein.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Schleswig-Holsteins, die von den Infrastrukturmaßnahmen profitieren sollen, sowie die Kommunen und Institutionen, die an den Projekten beteiligt sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Höhe des Bestands des Sondervermögens, der Rücklagen sowie zu den Zuflüssen und Abflüssen von Mitteln gestellt. Insbesondere wird nach den Quellen der Zuflüsse und den geplanten Mittelabflüssen für 2026 gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung geben Auskunft über den Bestand des Sondervermögens IMPULS 2040, der am 01.01.2026 bei 828.435,0 T€ und am 30.06.2026 bei 827.798,5 T€ lag. Zudem wurden Zuflüsse aus Zinserträgen und nicht verausgabten Investitionsmitteln aufgeführt. Die geplanten Investitionen für das zweite Halbjahr 2026 belaufen sich auf rund 815.480,0 T€.