❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4685: Kampagne des Landesamtes für Arbeitsschutz, Soziales und Gesundheit
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Kampagne des Landesamtes für Arbeitsschutz, Soziales und Gesundheit zur Kontrolle von Unternehmen im Bereich Werften, Schiffs- und Yachtbau thematisiert. Der Abgeordnete Marc Timmer fragt nach den Gründen für diese Kampagne sowie den hoheitlichen Charakter der Kontrollen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Unternehmen aus den Bereichen Werften, Schiffs- und Yachtbau sowie deren Beschäftigte, insbesondere auch Beschäftigte aus Drittstaaten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Motivation der Kampagne, den hoheitlichen Charakter der Kontrollen, die Anzahl der kontrollierten Unternehmen und die Dokumentationspflichten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung erklärt, dass die Kampagne aufgrund besonderer Gefährdungen in der Branche durchgeführt wird. Es sollen mindestens zehn Betriebe kontrolliert werden. Die Kontrollen haben einen hoheitlichen Charakter und sind Teil der staatlichen Überwachungsaufgabe. Die erforderlichen Unterlagen müssen in der Regel beim Arbeitgeber vorliegen und werden stichprobenartig überprüft.