Schleswig-HolsteinBerichtSSW
📊 LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4794: Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes
4. September 2026Dokument 20/4794 · WP 20Schleswig-Holstein
Katja Rathje-Hoffmann
GehörlosengeldSozialausschussAblehnung
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Der Bericht des Sozialausschusses befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes. Der Gesetzentwurf wurde von der Fraktion des SSW eingebracht und vom Ausschuss in mehreren Sitzungen diskutiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind gehörlose Menschen in Schleswig-Holstein, die von der Einführung des Landesgehörlosengeldes profitieren könnten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Der Sozialausschuss empfiehlt dem Landtag die Ablehnung des Gesetzentwurfs zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes.
🔎 Kernergebnisse
Der Ausschuss hat den Gesetzentwurf in zwei Sitzungen behandelt und schriftliche Stellungnahmen eingeholt. Die Empfehlung zur Ablehnung wurde mit den Stimmen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen von SPD, FDP und SSW beschlossen.