❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4803: Abschiebungen nach Afghanistan
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Abschiebungen nach Afghanistan aus Schleswig-Holstein behandelt. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Anzahl der Abschiebungen, die Unterstützung der Landesregierung und die geltenden Regelungen für afghanische Staatsbürger.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind afghanische Staatsbürger, die in Schleswig-Holstein leben, sowie die Landesregierung von Schleswig-Holstein und der Bund.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Abschiebungen nach Afghanistan, zur Unterstützung durch den Bund und zu den Regelungen für afghanische Staatsbürger gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
In den letzten fünf Jahren wurden drei männliche Personen aus Schleswig-Holstein nach Afghanistan abgeschoben. Die Landesregierung hat den Bund nicht um Unterstützung gebeten. Es wird weiterhin nur von schweren Straftätern und Gefährdern ausgegangen, die abgeschoben werden können. Die Regelungen zur Passbeschaffung für Afghanen in Schleswig-Holstein entsprechen den bundesrechtlichen Vorgaben.