⚖️ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4809: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes in Schleswig-Holstein. Es umfasst Anpassungen der finanziellen Pauschalen für Schulen, insbesondere für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schulen in Schleswig-Holstein sowie Schülerinnen und Schüler, insbesondere solche mit sonderpädagogischem Förderbedarf.
🎯 Was soll geregelt werden?
Es wird vorgeschlagen, die Pauschalen für Schulen zu erhöhen und spezifische Regelungen für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf einzuführen.
🔎 Konkrete Inhalte
Der Bildungsausschuss hat den Gesetzentwurf geprüft und empfiehlt dessen Annahme. Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Gesetzentwurf sind im Dokument durch Fettdruck gekennzeichnet.
⚡ Einordnung
Der Gesetzentwurf wurde von den Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN eingebracht. Der Bildungsausschuss hat am 5. November 2026 über den Gesetzentwurf beraten und empfiehlt, diesen anzunehmen.