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Schleswig-HolsteinKleine AnfrageSPD

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4822: Verwendung der Einnahmen aus der Landeswasserabgabe

2. Oktober 2026Dokument 20/4822 · WP 20Schleswig-Holstein
Sandra Redmann
LandeswasserabgabeEinnahmenMaßnahmenFörderprogramme
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung der Einnahmen aus der Landeswasserabgabe in Schleswig-Holstein für die Jahre 2021 bis 2025 thematisiert. Es werden sowohl die Gesamteinnahmen als auch die zweckgebundenen und nicht zweckgebundenen Einnahmen abgefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Schleswig-Holsteins sowie Institutionen, die von den Maßnahmen zur Gewässerbewirtschaftung und Naturschutz profitieren.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Höhe der Einnahmen aus der Landeswasserabgabe, deren Verwendung für spezifische Maßnahmen und die Kriterien für die Mittelvergabe gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat die Einnahmen aus der Landeswasserabgabe für verschiedene Maßnahmen zur Gewässerbewirtschaftung und den Naturschutz verwendet. Die Gesamteinnahmen und deren Aufteilung in zweckgebundene und nicht zweckgebundene Mittel wurden detailliert aufgelistet.

Quelle: Schleswig-Holstein, Dokument 20/4822, Wahlperiode 20, eingereicht 23. September 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.