✅ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4922: Den Führerscheinerwerb erleichtern - Kosten senken, Zugang verbessern, Sicherheit stärken
📋 Worum geht es?
Der Bericht des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses befasst sich mit der Reform der Führerscheinausbildung in Schleswig-Holstein. Ziel ist es, die Kosten für den Führerscheinerwerb zu senken und gleichzeitig die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind vor allem zukünftige Führerscheinbewerberinnen und -bewerber sowie Fahrschulen in Schleswig-Holstein.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Maßnahmen zur Kostenbegrenzung, Digitalisierung der Ausbildung und Verbesserung der Ausbildungsqualität gefordert. Dazu gehören Preis- und Erfolgstransparenz der Fahrschulen sowie der Einsatz von Simulatoren.
🔎 Kernergebnisse
Der Ausschuss empfiehlt, den ursprünglichen Antrag der CDU und Bündnis 90/Die Grünen unverändert anzunehmen und die Alternativanträge der SPD und FDP für erledigt zu erklären. Neue Anträge der SPD und FDP wurden angenommen, die konkrete Maßnahmen zur Kostenreduktion und zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit enthalten.