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Schleswig-HolsteinSonstiges

📄 LISr02 - Sammeldrucksache Drs 20/4936: Sammeldrucksache über Vorlagen gemäß § 63 Abs. 1a der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages

6. Oktober 2026Dokument 20/4936 · WP 20Schleswig-Holstein
GesetzesentwurfAbstimmungVorlagen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument ist eine Sammeldrucksache, die verschiedene Vorlagen zur Abstimmung im Schleswig-Holsteinischen Landtag auflistet. Es werden mehrere Gesetzentwürfe und Anträge behandelt, die in einer Gesamtabstimmung ohne Aussprache beschlossen werden sollen, sofern kein Widerspruch erfolgt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder des Schleswig-Holsteinischen Landtags sowie die Bürgerinnen und Bürger Schleswig-Holsteins, die von den beschlossenen Gesetzen und Anträgen betroffen sein könnten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden verschiedene Gesetzentwürfe und Anträge zur Abstimmung vorgeschlagen, darunter Gesetze zur Entlastung von Bürokratie, zur Änderung der Justizvollzugsgesetze und zur Änderung des Heilberufekammergesetzes.

🔎 Das Wichtigste im Detail

Das Dokument enthält die Empfehlungen der jeweiligen Ausschüsse zu den Gesetzentwürfen und Anträgen sowie die Zustimmung oder Ablehnung der Fraktionen. Es werden spezifische Drucksachen für die einzelnen Vorlagen genannt, die als Grundlage für die Abstimmung dienen.

Quelle: Schleswig-Holstein, Dokument 20/4936, Wahlperiode 20

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.