❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4946: Nachfragen zu "Anzahl und Qualität der Arbeitsschutzkontrollen in Schleswig-Holstein", Drucksache 20/4799

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Serpil Midyatli zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und Qualität der Arbeitsschutzkontrollen in Schleswig-Holstein zu erhalten. Die Landesregierung wird nach den Konsequenzen der Nichterfüllung der Mindestbesichtigungsquote (MBQ) für 2026 und den geplanten Maßnahmen zur Erreichung der MBQ für 2027 befragt.

Betroffen sind die Beschäftigten in Schleswig-Holstein, die durch Arbeitsschutzkontrollen geschützt werden sollen, sowie die zuständigen Behörden und Ministerien, die für die Durchführung dieser Kontrollen verantwortlich sind.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen, darunter die Konsequenzen der Nichterfüllung der MBQ, die Maßnahmen zur Personalgewinnung, die Priorisierung von Aufgaben und die Auswertung der Auswirkungen der Kontrollen auf Umfang, Qualität und Bearbeitungszeiten.

Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsschutzkontrollen vorgestellt, darunter die Gewinnung von Fachpersonal, die Entwicklung einer neuen Organisationsstruktur und die Digitalisierung der Arbeitsschutzverwaltung. Es wird angestrebt, bis zu 75 % der Arbeitszeit für Betriebsbesichtigungen einzusetzen.

Die Landesregierung hat festgestellt, dass zur Erfüllung der MBQ 74 Vollzeitäquivalente (VZÄ) notwendig sind, von denen derzeit 16 unbesetzt sind. Die Antwort enthält spezifische Zahlen zu den verfügbaren Stellen und den geplanten Personalaufwuchs bis 2026.