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Schleswig-HolsteinAntragCDUBündnis 90/Die Grünen

📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4965: Mobilität muss bezahlbar sein

9. Oktober 2026Dokument 20/4965 · WP 20Schleswig-Holstein
Rasmus Vöge, Nelly Waldeck
SpritpreisdeckelKraftstoffpreiseMobilitätEnergiepreiseÖPNV
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag thematisiert die hohen Kraftstoffpreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Unternehmen in Schleswig-Holstein. Er schlägt vor, einen dynamischen Spritpreisdeckel einzuführen, um die Mobilitätskosten zu senken.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Haushalte, Unternehmen sowie Pendler und Nutzer des öffentlichen Verkehrs in Schleswig-Holstein.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefordert, ein Konzept für einen staatlichen Spritpreisdeckel bis zum 1. Januar 2027 vorzulegen, die 12-Uhr-Regelung abzuschaffen und zielgerichtete Entlastungen bei Energiekosten zu schaffen.

🔎 Konkrete Inhalte

Der Antrag enthält konkrete Maßnahmen zur Regulierung der Kraftstoffpreise und zur Verbesserung der Mobilität. Die Fraktion argumentiert, dass eine allgemeine Preisregulierung nicht zielführend ist und stattdessen gezielte Entlastungen notwendig sind.

Quelle: Schleswig-Holstein, Dokument 20/4965, Wahlperiode 20

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.