❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4969: Bericht Krankenhausausschuss

Das Dokument behandelt die Ergebnisse der Sitzungen des Landeskrankenhausausschusses in Bezug auf die Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung. Es wird auf die gesetzlich vorgeschriebene Berichterstattung der Landesregierung an den Ausschuss eingegangen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die regulären Sitzungen thematisiert.

Betroffen sind die Krankenhäuser in Schleswig-Holstein, die Landesregierung sowie die Mitglieder des Landtags, insbesondere die Mitglieder des zuständigen Ausschusses für Gesundheit.

Die Fragesteller fragen nach den schriftlichen Berichten über die Ergebnisse der Sitzungen des Landeskrankenhausausschusses, den Gründen für eventuelle Verzögerungen der Berichterstattung und den Maßnahmen zur Sicherstellung der fristgerechten Berichterstattung.

Die Landesregierung berichtet, dass aufgrund der Corona-Pandemie in 2021 nur vier reguläre Ausschusssitzungen stattfanden. Die Berichterstattung über die Ergebnisse der Sitzungen erfolgte engmaschig und regelmäßig. Zukünftig wird die Berichterstattung über Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung alle zwei Jahre erfolgen, beginnend ab 2027.

Die Fragesteller sind Abgeordnete der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Die Landesregierung hat auf die gesetzlich normierte Berichterstattung hingewiesen und betont, dass die Berichterstattung im Sozialausschuss erfolgreich durchgeführt wurde. Es wird auf die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie verwiesen, die die regulären Sitzungen beeinflussten.