❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4972: Umsetzung der Kieler Erklärung zur Ostseekooperation in Schleswig-Holstein
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marc Timmer thematisiert die Fortschritte und Planungen zur Umsetzung der Kieler Erklärung zur Ostseekooperation in Schleswig-Holstein. Es werden verschiedene Handlungsfelder angesprochen, die von der Landesregierung bearbeitet werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landesregierung von Schleswig-Holstein, verschiedene Fachressorts, sowie die Bürgerinnen und Bürger, die an den Ostseeprojekten und -initiativen teilnehmen.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden zentrale Fragen zur Umsetzung der Kieler Erklärung gestellt, darunter die bereits umgesetzten Maßnahmen, die finanzielle und personelle Ausstattung sowie der Zeitplan für die Erreichung der Ziele.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat bereits Maßnahmen in verschiedenen Handlungsfeldern umgesetzt und plant weitere bis 2030. Die Koordinierung erfolgt ressortübergreifend, mit finanziellen Mitteln für Veranstaltungen und Projekte. Konkrete Zahlen zur Personalausstattung und Finanzierung werden genannt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der SPD-Fraktion eingereicht. Die Landesregierung verweist auf die ressortübergreifende Zusammenarbeit und nennt spezifische finanzielle Mittel für die Ostseeangelegenheiten. Es wird auf die Bedeutung der Jugendbeteiligung und die Unterstützung durch EU-Programme hingewiesen.