❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4973: Aktueller Stand Übernahme von Regionaldeichen in Landesschutzdeiche
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Übernahme von Regionaldeichen in Landesschutzdeiche nach der Sturmflut im Herbst 2023. Die Landesregierung gibt Auskunft über den Fortschritt und die Herausforderungen bei der Übernahme verschiedener Regionaldeiche.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gemeinden Arnis, Oehe-Maasholm, Behrensdorf und Großenbrode sowie die jeweiligen Deichverbände und Grundstückseigentümer.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt Fragen zum aktuellen Stand der Übernahme der Regionaldeiche, zu den Zeitplänen der Landesregierung und zu den finanziellen Mitteln, die für die Übernahme bereitgestellt wurden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass die Übernahme der Regionaldeiche von den zuständigen Verbänden und Kommunen abhängt. Für die Regionaldeiche Arnis, Oehe-Maasholm, Behrensdorf und Großenbrode wurden verschiedene Fortschritte und Herausforderungen beschrieben, darunter Anträge auf Förderungen und die Notwendigkeit, Hochwasserschutzkonzepte zu erstellen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller, Thomas Hölck von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, erfragen den Stand der Übernahme und die finanziellen Mittel, die seit 2023 bereitgestellt wurden. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, insbesondere auf Drs. 20/3372. Die Landesregierung hat keine weiteren Anträge auf Übernahme von Regionaldeichen seit der Beantwortung der Drs. 20/3372 erhalten.