❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4979: Landesförderungen für den Lückenschluss von Radwegen

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christopher Vogt (FDP) befasst sich mit den Landesförderungen für den Lückenschluss von Radwegen im Land Schleswig-Holstein. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die finanziellen Mittel und die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs zu erhalten.

Betroffen sind die Gemeinden in Schleswig-Holstein, die an den Radwegprojekten beteiligt sind, sowie die Nutzer des Radverkehrs in der Region.

Es werden Fragen zur Höhe der finanziellen Mittel für die Jahre 2026 und 2027, zu den angemeldeten Maßnahmen sowie zu den Gründen für Förderzusagen oder -absagen gestellt.

Die Landesregierung hat geantwortet, dass für das Programm IMPULS ein Gesamtbudget von rund 100 Millionen Euro bis 2040 zur Verfügung steht. Für 2026 sind 15 Millionen Euro und für 2027 sind 8 Millionen Euro im Haushaltsentwurf eingeplant. Es wurden verschiedene Maßnahmen angemeldet, von denen einige eine Zusage zur Förderung erhalten haben, während andere abgelehnt wurden.

Die Anfrage wurde von der FDP-Fraktion eingereicht. Die Landesregierung hat die finanziellen Mittel und die Kriterien für die Auswahl der geförderten Maßnahmen dargelegt. Es wurde betont, dass die Abwicklung des Programms von örtlichen Faktoren abhängt und dass die Förderzusage unter bestimmten Bedingungen steht.