✅ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/5029: Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält den Bericht und die Beschlussempfehlung des Sozialausschusses zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein. Der Gesetzentwurf wurde von den Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen eingebracht und behandelt Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind alle Bürgerinnen und Bürger Schleswig-Holsteins, insbesondere Gruppen, die von Diskriminierung betroffen sind.
🎯 Was wird gefordert?
Es wird die unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs zur Vermeidung von Diskriminierung empfohlen.
🔎 Kernergebnisse
Der Sozialausschuss hat sich in mehreren Sitzungen mit dem Gesetzentwurf befasst und empfiehlt dessen Annahme. Die Empfehlung erfolgte mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen, gegen die Stimme der FDP und bei Enthaltung der Fraktionen von SPD und SSW.
⚡ Einordnung
Der Gesetzentwurf wurde am 17. Juni 2026 an den Sozialausschuss und den Innen- und Rechtsausschuss überwiesen. Der Innen- und Rechtsausschuss hat zuletzt am 4. November 2026 und der Sozialausschuss am 5. November 2026 getagt. Es liegen keine weiteren spezifischen Zahlen oder Fristen im Dokument vor.