⚖️ Gesetz zur Förderung der Integration und Teilhabe im Saarland (Saarländisches Integrations- und Teilhabegesetz - InTG SL)

Das Dokument beschreibt Änderungen am Saarländischen Integrations- und Teilhabegesetz, um die Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte zu fördern. Es wird ein dynamischer und gesamtgesellschaftlicher Prozess angestrebt, der Diskriminierung entgegenwirkt und die Chancengleichheit in verschiedenen Lebensbereichen unterstützt.

Betroffen sind Menschen mit Migrationsgeschichte, die im Saarland leben, sowie Institutionen, die mit Integrations- und Teilhabefragen befasst sind.

Es werden Änderungen an verschiedenen Paragraphen des Gesetzes vorgeschlagen, um die Ziele der Integration und Teilhabe klarer zu definieren und Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierung zu stärken.

Das Dokument enthält konkrete Änderungen an der Präambel und den Paragraphen des Gesetzes, die die Ziele und Maßnahmen zur Förderung der Integration und Teilhabe präzisieren. Es wird betont, dass das Land aktiv gegen Diskriminierung und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vorgehen wird.

Das Gesetz wird im Rahmen der 17. Wahlperiode des Saarlandes behandelt. Es wird auf Artikel 12 der Verfassung des Saarlandes verwiesen, der Gleichheit und Diskriminierungsschutz garantiert. Konkrete Maßnahmen zur Unterstützung von Menschen mit Migrationsgeschichte werden hervorgehoben.