❓ Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken - Bewertung des neuen § 106a TKG-RefE

Die Anfrage behandelt die Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken in Sachsen und die geplanten gesetzlichen Änderungen, die eine Mitwirkungspflicht von Eisenbahninfrastrukturbetreibern zur Verbesserung der Versorgung vorsehen.

Betroffen sind die Fahrgäste der Bahn, Eisenbahninfrastrukturbetreiber sowie die Staatsregierung von Sachsen.

Es werden Fragen zur Bewertung der Mitwirkungspflicht von Eisenbahninfrastrukturbetreibern, zur Identifikation unterversorgter Bahnstrecken und zu erwarteten Verbesserungen durch die neuen Regelungen gestellt.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.