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SachsenKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen

Dokument 8/6211

1. April 2026Dokument 8/6211 · WP 8Sachsen
Bernd Rudolph
MobilfunkversorgungBahnstreckenEisenbahninfrastrukturTKG-ÄnderungsgesetzSachsen

📋 Worum geht es?

Die Anfrage behandelt die Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken in Sachsen und die geplanten gesetzlichen Änderungen, die eine Mitwirkungspflicht von Eisenbahninfrastrukturbetreibern zur Verbesserung der Versorgung vorsehen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Fahrgäste der Bahn, Eisenbahninfrastrukturbetreiber sowie die Staatsregierung von Sachsen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Bewertung der Mitwirkungspflicht von Eisenbahninfrastrukturbetreibern, zur Identifikation unterversorgter Bahnstrecken und zu erwarteten Verbesserungen durch die neuen Regelungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie auf die bestehende Problematik der Mobilfunkversorgung hinweist und die Staatsregierung zur Stellungnahme auffordert. Die Diskussion könnte Auswirkungen auf die Mobilität und den Service für Bahnreisende in Sachsen haben.

Quelle: Sachsen, Dokument 8/6211, Wahlperiode 8, eingereicht 3. März 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.