❓ Datenanforderungen des Gigabit Grundbuchs und Unterstützungsbedarf der Kommunen

In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Datenbereitstellung für das Gigabit-Grundbuch hervorgehoben, die für den Netzausbau entscheidend ist. Der Referentenentwurf zum TKG-Änderungsgesetz 2026 könnte zusätzliche Anforderungen an die sächsischen Kommunen stellen.

Betroffen sind die sächsischen Kommunen, die mit den neuen Datenpflichten konfrontiert werden und möglicherweise Unterstützung benötigen.

Die Staatsregierung wird gefragt, wie sie die erweiterten Datenpflichten bewertet, welche Defizite bei den Kommunen bestehen und welche Unterstützungsmaßnahmen erforderlich sind.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.