SachsenKleine AnfrageBSW
❓ Fragen zur Fristsetzung und Kostenentwicklung beim Projekt „Leitstelle 2025“
14. September 2026Dokument 8/7923 · WP 8Sachsen
Ronny Kupke
Leitstelle 2025FinanzierungszusagenPreissteigerungenLieferproblemeBOS-Leitstellennetzwerk
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ronny Kupke befasst sich mit dem Projekt „Leitstelle 2025“, das vom Sächsischen Staatsministerium des Innern verantwortet wird. Es werden Fragen zur Informationsweitergabe an kommunale Träger, Fristen für Finanzierungszusagen und die Kostenentwicklung des Projekts aufgeworfen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die kommunalen Träger der fünf Integrierten Regionalleitstellen sowie das Sächsische Staatsministerium des Innern.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Informationsweitergabe, Fristsetzung und den Gründen für die kurzfristige Aufforderung zur Abgabe von Finanzierungszusagen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.