❓ Espoo-Verfahren zum tschechischen Lithiumprojekt Geomet
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Wolfram Günther thematisiert die möglichen grenzüberschreitenden Auswirkungen des Lithiumabbaus durch das Unternehmen Geomet in Tschechien. Es wird auf die Informationspflichten gemäß dem Espoo-Vertrag und die Herausforderungen für die Bürger bei der Öffentlichkeitsbeteiligung hingewiesen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner an der Staatsgrenze zwischen Deutschland und Tschechien, insbesondere die Bürger im Erzgebirge sowie Umweltorganisationen und Behörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Reaktion der sächsischen Staatsregierung auf die Informationen des tschechischen Umweltministeriums, zur angeforderten Dokumentation und zur Stellungnahme des Sächsischen Oberbergamts gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.