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SachsenKleine AnfrageAfD

❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Nordsachsen

14. September 2026Dokument 8/7994 · WP 8Sachsen
Nobert Mayer
HaushaltssatzungenNordsachsenGemeindenRechtsaufsichtsbehörde

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Nordsachsen befragt. Es geht um die fristgerechte Vorlage der Haushaltssatzungen und deren Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Gemeinden des Landkreises Nordsachsen sowie die Rechtsaufsichtsbehörde, die für die Prüfung der Haushaltssatzungen zuständig ist.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der vorgelegten Haushaltssatzungen, zu beanstandeten Satzungen und zu genehmigungspflichtigen Bestandteilen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Sachsen, Dokument 8/7994, Wahlperiode 8, eingereicht 6. August 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.