SachsenKleine AnfrageAfD
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Zwickau zum Stichtag 31.07.2026
14. September 2026Dokument 8/7998 · WP 8Sachsen
Norbert Mayer
HaushaltssatzungenGemeindenLandkreis ZwickauRechtsaufsichtsbehördeSächsische Gemeindeordnung
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Mayer befasst sich mit der Prüfung der Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Zwickau für das Jahr 2026. Es werden spezifische Fragen zur Einreichung und Genehmigung dieser Satzungen an die Staatsregierung gerichtet.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gemeinden des Landkreises Zwickau sowie die Rechtsaufsichtsbehörde, die für die Prüfung der Haushaltssatzungen zuständig ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der eingereichten Haushaltssatzungen, zur fristgerechten Einreichung, zu beanstandeten Satzungen und zu genehmigungspflichtigen Bestandteilen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.