SachsenKleine AnfrageAfD
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Vogtlandkreis
14. September 2026Dokument 8/7999 · WP 8Sachsen
Norbert Mayer
HaushaltssatzungenVogtlandkreisGemeindenRechtsaufsichtsbehördeSächsische Gemeindeordnung
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Norbert Mayer befasst sich mit der Prüfung der Haushaltssatzungen der Gemeinden im Vogtlandkreis für das Jahr 2026. Es werden spezifische Fragen zur Einreichung und Genehmigung dieser Satzungen an die Staatsregierung gerichtet.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gemeinden im Vogtlandkreis sowie die Rechtsaufsichtsbehörde, die für die Genehmigung der Haushaltssatzungen zuständig ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der eingereichten Haushaltssatzungen, zur Einhaltung der Fristen, zu beanstandeten Satzungen und zu genehmigungspflichtigen Bestandteilen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.